Novelle des Straßenverkehrsgesetzes – ein wichtiger Schritt für die nachhaltige Mobilität
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Nach mehrmonatigen Verhandlungen gibt es eine Einigung. Am 14. Juni 2024 haben sich Bundesrat und Bundestag über eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes (#StVG) verständigt. Wir erklären, was sich mit der Novelle ändert.
Mehr Gestaltungsspielraum für Städte und Gemeinden
Dank der neuen Regelungen können Städte und Gemeinden zukünftig Maßnahmen des Umwelt- und Gesundheitsschutzes im Straßenverkehr einfacher umsetzen. Dadurch können Fahrradstraßen, Busspuren, Fußgängerüberwege und Tempo-30-Zonen mit weniger bürokratischem Aufwand verwirklicht werden.¹
Fokus auf Klima- und Umweltschutz
Dies stellt einen bedeutenden Fortschritt für Kommunen und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger dar. Das neue Straßenverkehrsgesetz legt einen stärkeren Fokus auf Klima- und Umweltschutz sowie Gesundheit und städtebauliche Entwicklung. Im Zentrum der Novelle steht neben der Verkehrssicherheit nun nicht mehr nur der möglichst flüssige Autoverkehr, sondern insbesondere eine nachhaltigere und sicherere Mobilität für alle Beteiligten.²
Ein Paradigmenwechsel in der Verkehrsplanung
Damit markiert diese Reform einen echten Paradigmenwechsel: Anstelle des bisherigen Fokus auf den Autoverkehr werden nun alternative Mobilitätsformen wie das Fahrrad stärker gefördert. Dies eröffnet neue Möglichkeiten für eine zukunftsorientierte Verkehrsplanung, die nicht nur den individuellen Mobilitätsbedürfnissen gerecht wird, sondern auch die Lebensqualität in den Städten erheblich verbessert.
Der Hintergrund zur StVG-Novelle
Das Straßenverkehrsgesetz (StVG) definiert die Rahmenbedingungen für kommunale Maßnahmen im Verkehrsbereich, etwa die Einrichtung von Busspuren und Radwegen, die Anpassung von Geschwindigkeitsbegrenzungen oder die Regelung des Parkens im öffentlichen Raum. Das bisherige Gesetz war stark auf den Autoverkehr ausgerichtet, was oft die Einführung von Radfahrstreifen, Fahrradstraßen oder flächendeckendem Tempo 30 außerhalb von Wohngebieten verhinderte. Die Regierungskoalition hat sich im Koalitionsvertrag auf eine Reform des StVG geeinigt und im Herbst 2023 einen entsprechenden Vorschlag eingebracht. Im November 2023 wurde dieser Vorschlag jedoch überraschend vom Bundesrat abgelehnt. Nach längeren Verhandlungen wurde im Juni 2024 ein Kompromiss erzielt und die Novelle schließlich von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Diese Reform tritt in Kürze in Kraft und ermöglicht dem Bundesverkehrsminister, Änderungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO) vorzunehmen, um die neuen Ziele des StVG umzusetzen.
Unsere Rolle beim Bikeleasing-Service
Wir vom Bikeleasing-Service begrüßen diese Entwicklungen und freuen uns, zukünftig noch aktiver an der Gestaltung einer umweltfreundlichen Mobilität mitzuwirken. Unser Ziel ist es, durch unser Dienstrad-Leasingangebot nicht nur den Radverkehr zu fördern, sondern auch auf politischer Ebene die Rahmenbedingungen für eine fahrradfreundlichere Infrastruktur mitzugestalten. Nur so kann Deutschland sich zu einem Fahrradland mit attraktiven und sicheren Radwegenetzen entwickeln. Wir sehen die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes als einen Schritt in die richtige Richtung, die Vision einer nachhaltigen Mobilität Wirklichkeit werden zu lassen.
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